Parteiverbotsverfahren (02.12.2025)


Verbotsverfahren nach dem Parteiengesetz jetzt starten.


Aufgrund des diesjährigen Regierungswechsels in den USA und die Folgen daraus ergibt sich für mich die Frage, welche der Bundespräsident freundlicherweise vorab schon beantwortet hatte vor kurzem.


Versäumen wir nicht noch einmal in Deutschland, was Faschismus zur Folge hatte.


Die juristische Seite ist zu prüfen und zu beschleunigen, und wir erwarten gleichzeitig eine bessere soziale Politik von der Bundesregierung bis dahin.


Drittens scheuen wir uns nicht, im Alltag die eigene Überzeugung diesbezüglich kund zu tun.


"Wir wollen keine amerikanischen Verhältnisse in Europa."


V.i.S.d.P.: Detlef Reppenhagen, Weil der Stadt



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