Bürgerentscheide (28.03.2018)
„Mehr Demokratie wagen“
Brauchen wir ein Bürgerbegehren auf Kreisebene?
Normalerweise beziehen sich meine Leserbriefe auf Veröffentlichungen in dieser Zeitung. Gelegentlich wird aber meiner Meinung nach zu wenig über wichtige kommunalpolitische Zusammenhänge berichtet. Das Zitat „mehr Demokratie wagen“ stammte von Willy Brandt. Auf Gemeindeebene gibt es den Bürgerentscheid in Baden-Württemberg, wovon in Magstadt bezüglich der Hölzertalstraße und in Leonberg bezüglich des Hallenbads bereits Gebrauch gemacht worden war vor Jahren. Etwas Ähnliches fehlt auf Kreisebene. Es gibt jedoch Themen, um die sich der Kreistag zu wenig oder falsch nach der gefühlten Mehrheit im Volke kümmert.
Deshalb gibt es aktuell eine Unterschriftensammlung des Vereins „mehr Demokratie“, die dem Landtag vorgelegt werden soll zur Schaffung eines Gesetzes für ein Bürgerbegehren auf Kreisebene. Neulich auf dem Sindelfinger Marktplatz konnten Sie unterschreiben.
Viele entgegnen, daß wir das nicht bräuchten. Aber haben wir Angst vor dem Volk? Oder haben Politiker vielleicht die permanente Furcht, das Volk würde anders entscheiden als sie, die sie klug und nah am Volk handeln?
Auch die Volksabstimmung auf Bundesebene fehlt. Anläßlich der Ostermärsche ist zu fragen, ob wir Atomwaffen auf deutschem Boden stationieren sollen oder nicht. Hierüber würde ich gerne im Jahre 2020 abstimmen!
Detlef Reppenhagen, Weil der Stadt
Brauchen wir ein Bürgerbegehren auf Kreisebene?
Normalerweise beziehen sich meine Leserbriefe auf Veröffentlichungen in dieser Zeitung. Gelegentlich wird aber meiner Meinung nach zu wenig über wichtige kommunalpolitische Zusammenhänge berichtet. Das Zitat „mehr Demokratie wagen“ stammte von Willy Brandt. Auf Gemeindeebene gibt es den Bürgerentscheid in Baden-Württemberg, wovon in Magstadt bezüglich der Hölzertalstraße und in Leonberg bezüglich des Hallenbads bereits Gebrauch gemacht worden war vor Jahren. Etwas Ähnliches fehlt auf Kreisebene. Es gibt jedoch Themen, um die sich der Kreistag zu wenig oder falsch nach der gefühlten Mehrheit im Volke kümmert.
Deshalb gibt es aktuell eine Unterschriftensammlung des Vereins „mehr Demokratie“, die dem Landtag vorgelegt werden soll zur Schaffung eines Gesetzes für ein Bürgerbegehren auf Kreisebene. Neulich auf dem Sindelfinger Marktplatz konnten Sie unterschreiben.
Viele entgegnen, daß wir das nicht bräuchten. Aber haben wir Angst vor dem Volk? Oder haben Politiker vielleicht die permanente Furcht, das Volk würde anders entscheiden als sie, die sie klug und nah am Volk handeln?
Auch die Volksabstimmung auf Bundesebene fehlt. Anläßlich der Ostermärsche ist zu fragen, ob wir Atomwaffen auf deutschem Boden stationieren sollen oder nicht. Hierüber würde ich gerne im Jahre 2020 abstimmen!
Detlef Reppenhagen, Weil der Stadt